Bayerns Ministerpräsident Söder hat einen neuen SMS-Kontakt - mit Italiens Regierungschefin Meloni. Das im Vorfeld umstrittene Treffen in Rom wertet er als positiv. In vielen politischen Fragen gebe es Gemeinsamkeiten. Von Nikolaus Nützel.
Wie die CDU mit der AfD umgehen will - und was Experten dazu sagen
Wenn sich Landespolitiker vor Wahlen im Fernsehen duellieren, interessiert das in Berlin meist kaum. Beim Duell Voigt gegen Höcke war es anders. Die Parteien blicken nervös nach Ostdeutschland. Von Gabor Halasz.
@tagesschau Solange der Rechtspopulist #Merz in der #CDU das Sagen hat, ist es ganz klar wie die #AfDMitSubstanz mit ihren Brüdern im Geiste umgehen wird: sie werden eine Koalition mit den #Faschisten der #AfD bilden.
Italienische Regierung will Psychotests für Richter
Italiens Regierung liegt im Streit mit einem Teil der Justiz. Das Kabinett Meloni hat beschlossen, für alle Staatsanwälte und Richter in Italien einen Psychotest einzuführen. Eine Richtervereinigung droht dagegen mit Streik. Von J. Seisselberg.
Ich möchte wirklich gerne von den großen ,politischen, linksliberalen und linken Accounts wissen, warum sie weiterhin Elon #Musk unterstützen, indem sie weiterhin auf X posten?
Zuerst reaktiviert er den gesperrten #Faschisten#Sellner.
Und hyped ihn indem er mit ihm korrespondiert. #leavetwitter !!
Wirklich, das ist doch mittlerweile erbärmlich, was ihr da tut.
Union bricht Gespräche über mehr Schutz für das Verfassungsgericht ab
Die Union will sieht vorerst keinen Bedarf, das Bundesverfassungsgericht durch eine Grundgesetzänderung stärker vor Einflussnahme zu schützen. Gespräche mit der Ampel brach sie ab. Kritik folgte prompt.
Die AfD hat ihren Vorwurf einer Kampagne gegen sie erneuert. Dahinter stecke eine "links-grüne Klasse", sagte AfD-Politiker Baumann im Bericht aus Berlin. Die Entlassung des Weidel-Referenten habe nichts mit dem rechten Treffen zu tun.
Juristische Mittel gegen AfD: Welche Alternativen es zum Parteiverbot gibt
Politik und Gesellschaft debattieren, wie juristisch gegen die AfD vorgegangen werden könnte. Ein Parteiverbot wäre die radikalste, aber nicht die einzige Möglichkeit. Das Bundesverfassungsgericht wäre fast immer beteiligt.
@tagesschau Diese #Faschisten einfach nicht wählen und zwar niemand, durch die Bank. Und wenn sie gewählt werden WEIL sie #nazis sind und nicht aus Protest, wie manche immer so schön behaupten, dann haben wir ein ganz anderes Problem. Ein #AfDVerbot wird das dann auch nicht lösen
Nach Weihnachten gehe in der Regel viele Päckchen in den Rückversand. Dabei sind Retouren alles andere als nachhaltig. Experten sehen auch die Konsumenten in der Verantwortung, die Zahl zu begrenzen. Von Anne-Catherine Beck.
In Rom haben Hunderte bei einem Aufmarsch den faschistischen Gruß gezeigt. Italiens Ministerpräsidentin Meloni schweigt bislang beharrlich dazu - und wird deswegen auch von der jüdischen Gemeinde angegriffen. Von Jörg Seisselberg.
CDU-Grundsatzprogramm: Von Mutmachern, Kontrolle und Freiheit
Auf 70 Seiten haben CDU-Politiker ihr neues Grundsatzprogramm formuliert. Darin findet sich viel Bekanntes, aber mit dem Thema Lebensarbeitzeit auch Neues - und an einigen Stellen eine Prise Merz. Von Sabine Henkel.
Ich habe da eine Vermutung, für diese erlogene Lobdudelei der rechtspopulistischen Betrugs- und Korruptionspartei #CDU die u.a. in #Thüringen mit #Rechtsextrem|en gemeinsame Sache machen... Nur eine Vermutung...
Die kopieren die #fckAfD restlos und behaupten später, wenn sie die Koalition mit diesen #Faschisten anstreben, sie hätten sie "gezähmt" wie es einst #FranzVonPapen erzählte... Rechtskonservativ in den Untergang.
Als Mitglied der Grünen habe ich immer mehr das Gefühl, daß wir der Hauptfeind aller anderen Parteien im Bundestag sind.
AfD und CDU/CSU sowieso, aber immer mehr auch von FDP, Linke, und SPD. Und überall wo man im Land unterwegs ist, muss man damit rechnen, daß uns der blanke Haß entgegenschwillt. Bei allen lokalen Problemen, Petitionen, und sonstigen "Aufreg-Themen" ist klar: Die Grünen sind an allem schuld.
Unsere lokale Parteiführung sagt auch ganz klar:
"Wer als Mitglied der Grünen Öffentlichkeitsarbeit macht, der oder die muss auch damit rechnen, daß er oder sie übelst öffentlich beschimpft wird."
Nachdem die #Faschisten der #AfD mit ihrer Hetze und Hass die öffentliche Diskussion an sich gerissen haben, wundert mich das nicht wirklich.
Was mich wirklich, wirklich wütend macht, ist dass die angeblich demokratischen Parteien (z.B. #AfdMitSubstanz aber auch #CSU und #FDP) sich so von einer verfassungsfeindlichen und rechtsextremen Partei beeinflussen lassen und ihre Hetze auch noch übernehmen.
Danke an alle bei den Grünen die trotzdem noch ihre Arbeit machen.
Folgendes an die #fahrradbubble und #rennradbubble :
Ich wollte mit dem Renner nächstes Jahr von #münchen nach #Udine, über den #Großglockner fahren, inklusive #Camping 🏕.
Da ich #faschisten meiden möchte, habe ich mich entschieden, nächstes Jahr über den/die #Elsaß -Pässe zu fahren. Jetzt sammel ich #Tipps für eine 3 bis 5 tägige #Tour im Elsass, mit möglichst anspruchsvollen #Pässen und möglichst wenig #PKW Kontakt.
Ich bin für alles! offen, habe noch nichts geplant. Start wäre #Durlach .