Warum Frankreichs Rechtsnationale mit der AfD gebrochen haben
Der Rassemblement National hat endgültig die Geduld mit der AfD verloren. Dass Frankreichs Rechtsnationale die Kooperation aufgekündigt haben, überrascht Politikwissenschaftler nicht. Dahinter stecke ein bestimmtes Kalkül. Von J. Borutta.
@tagesschau wie soll sich #lepenn auch französisch-nationalistisch geben, wenn sie zeitgleich einen Schulterschluss mit der #fckAfD -Nazi-Bande ausübt, die Nazi/SS-Kriegsverbrechen in #Frankreich relativiert und verharmlost? Nationalistisch und zeitgleiche Verbrüderung mit Nachbarstaaten passt eben nicht zum Faschismus. Nationalisten glauben, anderen Staaten überlegen zu sein, was stets zum Krieg führt. #frontnational#Krah#AfD#noAfD#Meloni#Nazisraus#europawahl#europawahl2024
Markus "#Söder hat sich in Rom mit der (Postfaschistin) #Meloni getroffen & eine große Übereinstimmung in energie-, verkehrs- & asylpolitischen Fragen betont."
Bayerns Ministerpräsident Söder hat einen neuen SMS-Kontakt - mit Italiens Regierungschefin Meloni. Das im Vorfeld umstrittene Treffen in Rom wertet er als positiv. In vielen politischen Fragen gebe es Gemeinsamkeiten. Von Nikolaus Nützel.
Aber, aber Herr #Söder. Noch immer nicht verstanden, dass Sie die #Rechtsextremen nicht rechts überholen können? Kuschelkurs mit der #Faschistin steht Ihnen nicht. #meloni arbeitet gerade typisch rechtspopulistisch gegen die Unabhängigkeit der Justiz und Presse. Wollen Sie wirklich damit assoziiert werden?
The #Meloni govt is considering putting in #prison journos publishing truthful info in the public interest,if obtained through illegal meansNO matter journos played NO role in any illegality.
It would make illegal legendary scoops:#PentagonPapers, #WikiLeaks,#PanamaPapers,etc.
Italiens Staatsender RAI: Zensurvorwurf gegen Regierungschefin Meloni
"Telemoni" - das ist der Spitzname für den italienischen Sender RAI. Der Vorwurf: Regierungschefin Meloni wolle ihren Einfluss auf den Sender ausweiten. Nun gibt es einen neuen Skandal und Teile des Senders begehren auf. Von E. Pongratz.
Zwischen Kreml-Nähe und Rechtsextremismus – wofür steht die AfD, Herr Chrupalla? Dazu zu Gast im Studio: Tino Chrupalla (AfD-Chef), Nadine Lindner (Deutschlandradio) und Joe Kaeser (Siemens Energy AG)
@Secunergy@birkepappel@carenmiosgatalk In #Italien geht's gerade umgekehrt: Italiener*innen wollen die "Nachrichten" der rechtsradikalen Regierung von #Meloni nicht mehr: Ihr Kampf gegen Rechts ist ganz einfach: Boykott und sinkende Einschaltquoten.
Die Macht liegt also bei den Zuschauenden.
Mehr Macht für Italiens Ministerpräsidentin Meloni
Italiens Regierung spricht von der "Mutter aller Reformen": Sie plant eine Verfassungsänderung, die Parlament und Präsidenten schwächen soll - zugunsten der Ministerpräsidentin. Von Jörg Seisselberg.
Deutscher will mit Meloni-Unterstützung Bürgermeister in Florenz werden
Eike Schmidt, ein gebürtiger Deutsche tritt bei der Bürgermeisterwahl in Florenz an. Unterstützt wird der Museums-Chef vom rechten Lager Melonis - was der Wahl auch überregional Brisanz verleiht. Von Jörg Seisselberg.
Italienische Regierung will Psychotests für Richter
Italiens Regierung liegt im Streit mit einem Teil der Justiz. Das Kabinett Meloni hat beschlossen, für alle Staatsanwälte und Richter in Italien einen Psychotest einzuführen. Eine Richtervereinigung droht dagegen mit Streik. Von J. Seisselberg.
"Made in Italy"-Gymnasien: Eine Schule für den Stolz auf Italien
In Italien geht bald ein neuer Schultyp an den Start. Die sogenannten "Made in Italy"-Gymnasien sollen italienische Errungenschaften "aufwerten". Kritiker sehen darin ein identitäres Imageprojekt Melonis. Von J.Seisselberg.
Meloni’s government pledges to prioritise African development during mandate
The Italian G7 Presidency kicked off with an Italy-Africa summit in Rome, with Prime Minister Giorgia Meloni’s government (Fratelli d’Italia/ECR) pledging to make African development a central theme of its mandate through the Mattei Plan.
In Rom haben Hunderte bei einem Aufmarsch den faschistischen Gruß gezeigt. Italiens Ministerpräsidentin Meloni schweigt bislang beharrlich dazu - und wird deswegen auch von der jüdischen Gemeinde angegriffen. Von Jörg Seisselberg.
Meloni Pushes Hungary’s Orban to Unlock Ukraine Aid in Back-Channel Talks
Italian Prime Minister Giorgia Meloni is seeking to convince Hungarian Premier Viktor Orban to lift his opposition to the European Union’s support for Ukraine and to improve relations with President Volodymyr Zelenskiy.
Italy’s left-wing opposition parties requested Prime Minister Giorgia Meloni to take action and even disband the group of far-right militants who on Sunday commemorated the death of three former members and were seen making fascist salutes during a rally in Rome.
Migration nach Italien: Meloni setzt auf "Hotspots" in Afrika
Bisher konnte die italienische Ministerpräsidentin Meloni ihre Wahlkampfversprechen zur Migration nicht einlösen. Auf ihrer Jahrespressekonferenz versprach sie erneut mehr Härte. Auch die AfD war ein Thema. Von Jörg Seisselberg.
Meloni will G7-Vorsitz als "ideales Schaufenster" nutzen
Italien hat den Vorsitz der G7-Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen übernommen. Regierungschefin Meloni will dies nutzen, sich außenpolitisch zu profilieren - und die Migration auf die Agenda zu setzen. Von Jörg Seisselberg.
Scholz und Meloni vereinbaren engere Zusammenarbeit
Bei dem Treffen in Berlin haben sich Kanzler Scholz und Italiens Regierungschefin Meloni auf eine engere Zusammenarbeit geeinigt. Ein konkretes Projekt haben sie bereits im Blick - die Wasserstoff-Pipeline über die Alpen.
Italiens Gewerkschaften sind unzufrieden mit der Wirtschaftspolitik von Ministerpräsidentin Meloni. Nun rufen sie zum Protest auf. Betroffen sind unter anderem Nah- und Flugverkehr, aber auch Schulen und Krankenhäuser.
Prime Minister Giorgia Meloni’s government is using Italy’s good relations with several Arab countries to persuade them to pressure Hamas to release the hostages, with a first meeting with Jordan’s King scheduled for Monday in Rome.
V Haaretz: #Israeli PM office says #Netanyahu held discussions on Sunday with German Chancellor Olaf #Scholz , Ukrainian President Volodymyr #Zelensky , Italian Prime Minister Giorgia #Meloni , and British Prime Minister Rishi #Sunak
According to the statement, "the leaders expressed unwavering support for Israel's right to self-defense as needed." #hamas#Gaza
Italy, France and Germany have agreed on a common line to tackle the current migration crisis in Italy, Italian Prime Minister Giorgia Meloni, French President Emmanuel Macron, and German Chancellor Olaf Scholz said on Wednesday.
Seit einem Jahr ist Meloni Regierungschefin in Italien. Nach ihren Wahlversprechen erwarteten viele eine ultrarechte Politik. Doch bislang zeigt sie sich zurückhaltend. Alles nur Schein? Von J. Seisselberg.